Von Bernhard Lenhard
Im Oktober 2018 hat die Kaiserslauterer SPD ihr Kommunalwahlprogramm 2019-2024 verabschiedet. Hier Auszüge von Inhalten, die unseren OV-Bereich unmittelbar betreffen:
„Aktuellen Tendenzen wie der Verlagerung des Einzelhandels und der Zunahme des Online-Handels muss, um Urbanität zu erhalten, mittels einer Steigerung der Attraktivität der Innenstadt entgegengewirkt werden.
Die Leerstände müssen neuen Nutzungen zugeführt werden. Baulücken müssen geschlossen und alte Bausubstanzen saniert werden. Eine Durchmischung von neuem gehobenem und bezahlbarem Wohnraum mit Büro und Kleingewerbeflächen könnte ein möglicher Lösungsansatz sein. Die Generierung von Städtebaufördermitteln zur Umsetzung solcher Maßnahmen wird von der SPD unterstützt. Ein verstärktes Augenmerk sollte auch auf den weiteren Ausbau alternativer Wohnformen gelegt werden.
Lebensqualität und Erfordernisse aus der demographischen Entwicklung müssen mit Interessen von Investoren in Einklang gebracht werden. Weiter war die Einsetzung des Citymanagements ein erster richtiger Ansatz zur Innenstadtbelebung. Auch die parallel dazu existierenden Werbegemeinschaften, die sich überwiegend aus Einzelhändlern zusammensetzen, bündeln darin ihre Ressourcen, um Kunden mit Werbung und Veranstaltung in die Innenstädte zu locken. Gemeinsames Handeln durch Bündelung von Angebotspaletten, Erstellung von Einkaufsführern neben der Entwicklung von Online-Plattformen sind wichtige Lösungsansätze, die zur Erhaltung der Attraktivität der Kernstadt führen.
Durch die Teilnahme einzelner Stadtgebiete am Bund-/Länderförderprogramm „Soziale Stadt“ konnte durch die Einführung sogenannter „Stadtteilbüros“ bereits viel erreicht werden. Die dadurch entstandene soziale Infrastruktur gilt es auch nach dem Förderzeitraum des Projekts zu erhalten und weiter zu stärken. Die SPD Kaiserslautern setzt sich daher dafür ein, dass weiterhin umfassende Konzepte für die Arbeit auf Quartierebene berücksichtigt werden. Neben Sicherheit und Sauberkeit ist ein überzeugendes Kulturangebot von herausragender Bedeutung für die Attraktivität einer Stadt. Eine exponierte Stellung in der Region nehmen in dem Zusammenhang sicher Pfalztheater, Kammgarn und Fruchthalle mit ihren überaus reichhaltigen, qualitativ sehr guten Angeboten ein.
Investitionen in diese Leuchttürme dürfen jedoch nicht zu Einschränkungen im Bereich der übrigen breit aufgestellten, kulturschaffenden Szene wie auch der Erhaltung und Weiterentwicklung des kulturellen und musischen Angebotes für junge Menschen führen.“
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