Aktionen unsers Ortsvereins

„Kultur im Quartier“ startet mit Chansonabend
Diakonissenhaus und SPD Ortsverein Mitte engagieren sich

Außenbestuhlung Hotel „Saks“ am Stiftsplatz

SPD Ortsverein Mitte plädiert für Einhaltung des Vertrages

Der Vorstand des SPD-Ortsvereins SPD Mitte setzte sich in seiner letzten Sitzung u.a. mit dem Ansinnen des Investors Hans Sachs, eine ständige Außenbestuhlung auf der Südseite des Hotels am Stiftsplatz (Hotel Saks) zuzulassen, auseinander.

In Anbetracht der Tatsache, dass eine solche Möblierung für den Lauterer Wochenmarkt (Dienstag und Samstag) eine unzumutbare Behinderung darstellen und insbesondere den ordnungsgemäßen Auf-und Abbau der Marktstände geradezu unmöglich machen würde, vertritt das SPD Gremium die Meinung, auf den mit Sachs eingegangenen Vertrag zu bestehen und eine weitergehende Außenbestuhlung an Markttagen nicht zuzulassen.

Weiterhin weist der Ortsverein darauf hin, dass dem Investor ein Freisitz von acht Metern Breite zugestanden wurde, dieser die Fläche aber mit einem Vorbau zugebaut habe. Die gewünschte zusätzliche Fläche von etwa 2.40 Meter Breite sei jedoch keineswegs für eine Außenbestuhlung an Markttagen geeignet.

Im übrigen zeigten sich Vorstand und Mitglieder des Ortsvereins angetan über die Fertigstellung des Hotel Saks am Stiftsplatz. Dies sei nicht zuletzt auch Oberbürgermeister Klaus Weichel zu verdanken, der sich gleich nach seiner Amtseinführung für eine Lösung des seit Jahren dahingammelnden Betonskelettbaus stark gemacht habe.

Ja zum Atomausstieg

 

Es gibt eine Möglichkeit sich zu wehren (J. Mangold 17.3.11)

Sie werden nicht abschalten, sondern minimale Zugeständnisse machen, um die Wogen zu glätten. Und die inzwischen atomgrüne Regierung, wird diese aushandeln.

„Wir müssen schauen, wie wir mit dem Moratorium umgehen. Und nach drei Monaten wird (…) das Spiel wieder neu gespielt“ Hans-Peter Villis, EnBW-Chef, in der ARD.

„…dass wir etwas lernen müssen, aber dass wir auch in der Lage sind, auch diese Technik vernünftig zu beherrschen“ Johannes Teyssen, EON Chef im ZDF.

Sie gehen immer noch davon aus, dass das Restrisiko, dem sie zustimmen, beherrscht werden kann. Was ist aber ein Restrisiko, das man beherrscht? Kein Risiko! Was nun? Der Lottospieler hofft jedes Wochenende, dass er derjenige ist, auf den die Chance 1:140 Millionen zutrifft. Und er erfährt auch jedes Wochenende, dass einer gewinnt! Der Atomkraftbefürworter spricht selbstverständlich nicht von Gewinn, sondern von Restrisiko und mit dem Unterschied, dass er davon ausgeht, dass es nicht eintritt, bzw. dass man es beherrscht!

Jetzt kommt die AKW- Befürworter -Rückwärts – Grätsche in den Merkelstand:

„Bisher war es so, dass man das Unwahrscheinliche nicht für wahrscheinlich erklärt hat. Wir haben aber gelernt, dass das Unwahrscheinliche doch wahrscheinlich ist“  Ursula Heinen-Esser, CDU, Staatsekretärin in Norbert Röttgens Umweltministerium (FR v. 17.3.11, S. 21) Eine beachtliche Denkleistung. Diese Erkenntnis hatte die AKW – Bewegung bereits in den 70er Jahren. (Stichworte: Brokdorf, Gorleben, Castor-Transporte) Dafür hat man sie polizeilich verfolgt, als emotionale Spinner diffamiert, und wenn sie heute darauf verweisen, dass sie den Ausstieg schon immer gefordert haben, die Umsetzung aber an der bisherigen politischen Atomlobby gescheitert ist, müssen sie sich anhören, sie würden Politik auf Kosten der Toten von Japan machen. Ein „Wir haben-uns geirrt“, Euch zu Unrecht diffamiert, tut uns Leid, gegenüber der AKW – Bewegung, von Seiten der Kanzlerin, wäre doch angebracht gewesen, hätte ihre Wende glaubhafter gemacht.

Daher: Abschalten durch abmelden! Die einzige Sprache, die sie verstehen. Wenn die Verbraucher Ökostrom kaufen, bleibt der Atomstrom –gleich aus welchem AKW- unverkäuflich! Die Lichter werden nicht ausgehen. Sie werden jammern, Untergangsszenarien heraufbeschwören, Energie nicht mehr bezahlbar schreien, -  dann aber sehr schnell dafür sorgen, dass der gewünschte Strom angeboten wird. Auch diese Wende hat ein „Restrisiko.“ Ein notwendig bescheidener Umgang mit Energie führt zu Einschränkungen, nicht aber zu irreparablen Schäden. Einschränkungen schmerzen vielleicht, sind  aber beherrschbar!

Wer ein  Zeichen  setzen will, wechselt jetzt zu einem Energieversorger der nur  Ökostrom im Angebot hat.  

Info, und wie die Ummeldung geht

http://www.atomausstieg-selber-machen.de/

Anbieter:	Greenpeace	EWS	Naturstrom	Lichtblick
Grundpreis: (per Monat)	8,90 €	6,90 €	7,95 €	8,95 €
Arbeitspreis: (per KW/h)	24,8 ct	23,9 ct	21,25 ct	23,64 ct
Strom aus:	Wasserkraft (WK)	WK, Erdgas	WK	WK
Im Besitz von:	Genossenschaft (19.000 Mitglieder)	Verwaltungs GmbH	Eco AG (864 Kleinaktionäre)	Hamburger Familien- unternehmen

2010 - Rückblick in ein erfolgreiches Jahr
2011 - ein frischer Start in ein ereignisreiches Jahr

Am Mittwoch den 12.01.2011 nahm der OV-Mitte seine Geschäfte wieder auf.
Besonders erfreut zeigte sich der Vorsitzende, dass die jungen Kräfte des OVs (siehe Bild) alle zur Sitzung erschienen sind und sich rege an der Diskussion beteiligten.

         erste Sitzung des Ortsvereins 2011

Im Zuge des Rückblicks auf das Jahr 2010 konnte der Vorsitzende zufrieden feststellen, dass sich viele Mitglieder höchst motiviert an den Aktionen des OV beteiligt hatten.
Man kam überein, auch dieses Jahr die eingeschlagene Strategie weiter zu verfolgen und mit vielen Themen für die Bürger ansprechbar zu sein.
So wird auch das Jahr 2011 wieder Themen vorhalten, über die wir mit den Bürgern ins Gespräch kommen wollen und die Meinungen in die unterschiedlichsten Gremien transportieren möchten.




Mit Kabarett und Klassik
SPD ehrt langjährige Mitglieder

Die SPD-Ortsvereine Kaiserslautern-Mitte und Betzenberg ehrten in einer gemeinsamen Veranstaltung im „Hotel Bremerhof“ langjährige Mitglieder der Partei. Ortsvereinsvorsitzender Bernhard Lenhard konnte zu diesem Anlass fast die gesamte Lauterer SPD-Politprominenz begrüßen. Anwesend waren auch der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog und Staatsministerin Margit Conrad. Nach Kaiserslautern zu kommen, um die Mitgliederehrung vorzunehmen, sei ihr eine ganz besondere Freude, betonte die als Laudatorin eingeladene Ministerin. Man müsse diese langjährige Verbundenheit zur Partei hochachten und schätzen, betonte sie In ihrer Ansprache verwies sie u.a. auf die Leistungen des Landes für Kaiserslautern. Mit dem Setzen auf Wissenschaft und Forschung sei man auf dem richtigen Weg. Dies zeigten Ansiedlungen von Firmen mit Weltruf, wie zuletzt John Deer. Weiterhin betonte die Ministerin die Leistungen des Landes in Bezug auf Bildung und Erziehung. So sei Rheinland-Pfalz das erste Bundesland, das den Besuch eines Kindergartens ab zwei Jahren kostenlos ermögliche.




Nicht alltäglich, aber von allen Anwesenden begeistert aufgenommen, war das kulturelle Rahmenprogramm der Mitgliederehrung. Man wolle, so Bernhard Lenhard, damit aufzeigen, welch wichtige Rolle Kultur für die Gesellschaft spielt und von welch elementarer Bedeutung sie auch für die Demokratie ist. Gestaltet wurde es vom politeramusischen Kabarett „Die Untiere“. Die „Menagerie à trois“ mit Marina Tamassy , Wolfgang Marschall und Edwin Schwehm-Herter entfachte mit witzigen intelligenten Parodien ,Texten und Chansons wahre Begeisterungsstürme. Mit heiteren Musikstücken von Schubert, Mozart , Albioni und Saint Saens glänzten die Solisten Dhurato Lazo, Zija Bejleri und Emiliano Beljeri.

Geehrt wurden: für 25 Jahre Mitgliedschaft in der SPD: Yvonne Becker, Herta Friedrich, Rainer Gaschk und Michael Ehlgen ; für 40 Jahre: Sieglinde Isensee, Karin Patock , Paul Jochum, Bernhard Jörg, Hans Pulter und Karl Schober; für 50 Jahre: Marliese Werle und Rudolf Bitzer; für 60 Jahre: Otto Lenhart und Margarete Weber.

Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog beim Ortsverein Mitte

Am Mittwoch, den 10.08.2011, 19:00 Uhr, befand sich der Bundestagsabgeordnete Gustav Herzog beim Ortsverein Mitte im Sitzungslokal „Zum Spinnrädl“ zu Gast.

Nach einem kurzen Überblick über die Bundespolitik sah er sich insbesondere Fragen zu den Einflüssen der Bundegesetzgebung auf die  kommunale Finanzpolitik, zu der Parteireform und zum Afghanistan – Einsatz ausgesetzt. Insbesondere das letzte Thema wurde kontrovers diskutiert.

Während Gustav Herzog abschließend feststellte, dass die Partei lebt solange sie noch miteinander diskutiert, zeigte sich der Vorsitzende Bernhard Lenhard sehr zufrieden mit dem Interesse und dem Engagement der Anwesenden.

Mitgliederwerbung durch den OV-Mitte

Am Samstag, den 09.07.2011, führte der OV erneut einen Infostand durch. In einem Flugblatt versuchte er zu Mitarbeit in der SPD zu motivieren.

Darüber hinaus  stellte der OV auf einer Pin Wand das in den letzten beiden Jahren Geleistete in den Mittelpunkt. Auf der zweiten Pin Wand hatten Passanten die Gelegenheit ihre Anregungen an den Ortsverein Mitte festzuhalten. Es konnten 20 Anregungen gesammelt werden. Neben der Verschmutzung der Innenstadt, insbesondere durch Hundekot, wurde mit überwältigender Mehrheit dazu aufgefordert sich für eine zeitnahen Bau  der Einkaufsgalerie einzusetzen.

Wir danken alle, die sich an dieser Aktion beteiligt haben.

Islamwissenschaftler Dr. Marwan Abou-Taam beim OV

Am Mittwoch, den 08.06.2011, referierte der in Fachkreisen deutschlandweit bekannte Islamwissenschaftler Dr. Marwan Abou Taam beim SPD Ortsverein Kaiserslautern Mitte.

Im voll besetzten Sitzungszimmer, in der Gaststätte Spinnrädl, machte er Aussagen zu seinem kürzlich in Fachzeitschriften veröffentlichen Artikel

„Rekrutiert zum töten – die Radikalisierung des Islam“

Zum Lesen des vollständigen Artikels, bitte HIER klicken

Bildungsveranstaltung

Am Mittwoch, dem 16.02.2011, 19:00 Uhr, organisierte der Ortsverein im Diakonissenhaus am Stadtpark für die Landtagsabgeordnete Ruth Leppla eine Bildungsveranstaltung. Hierbei wurde er tatkräftig durch die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) des SPD Unterbezirks unterstützt.

Frau Staatssekretärin Vera Reiß erhielt zunächst die Möglichkeit, über die bisherigen Leistungen der Landesregierung in diesem Themenbereich zu referieren. Unter dem Motto „Versprochen und gehalten“ konnte sie zunächst ein mehr als zufriedenstellendes Ergebnis der rheinland-pfälzischen Bildungspolitik zeichnen. Daran anschließend gab sie einen Ausblick auf die zukünftigen sozialdemokratischen Ziele im Bildungsbereich.

Frau Petra Wolf, Leiterin der Kita der Lebenshilfe am Nussbäumchen,
Frau Petra Weber-Hellmann, bis vor kurzem Leiterin der Grundschule Weilerbach, nun Leiterin des Studienseminars für das Lehramt an Grundschulen in KL, Herr Hans Halfmann, Leiter der IGS Goetheschule,
Herr Wilhelm Walder, Leiter des Rittersberggymnasiums,
Herr Bernhard Henn, Leiter der Berufsbildenden Schule im Schul-
zentrum Nord, Herr Dr. Jürgen Blank, Geschäftsführer Fachbereich Wirtschaftswissenschaft der  Technischen Universität KL, Sigrid Barthel, Konrektorin der Beilsteinschule, Herr Marc Illig, Schülersprecher der IGS Goetheschule

Die Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken ist eine unerträgliche Fehlentscheidung.

-     Durch die Laufzeitverlängerung werden die AKW, insbesondere die ältesten Reaktoren, immer unsicherer. Es steigt das atomare Risiko.
-     Der Ausbau der erneuerbaren Energien wird - entgegen den Ankündigungen im Energiekonzept der Bundesregierung "erneuerbare Energien als tragende Säule zukünftiger Energiepolitik" zu fördern - massiv gefährdet.
-     Die geplante finanzielle Förderung der erneuerbaren Energien durch die Kernbrennstoffsteuer und den Energiefonds wird nicht gelingen.
-     Die Atomlobby schließt am Parlament vorbei einen Pakt mit der Bundesregierung. Recht wird gebrochen, Demokratie missachtet und Profiteure sind allein die großen Vier im Strommarkt. Auf der Strecke bleiben die Stadtwerke, die im Vertrauen auf die verbindlichen Fahrpläne zum Ausstieg aus der Atomenergie Neuinvestitionen getätigt haben.




Der Ortsverein Mitte wandte sich mit seiner Aktion am Samstag, den 13.11.2010  gegen die  Laufzeitverlängerungen für Atomkraftwerke. In nur 2 Stunden konnten 138 Unterschriften erlangt werden. Dies zeigt deutlich, dass die Bevölkerung in dieser Frage nicht auf der Seite der CDU-FDP Regierung steht und deren Vorgehensweise verurteilt.
Die gesammelten Unterschriften werden an den Landesverband der SPD übersandt, von wo sie später an die SPD auf Bundesebene weitergeleitet werden. Wir bedanken uns bei allen, die ihren Protest mit ihrer Unterschrift kund getan haben.